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Hauptstraße 18 - 89233 Neu-Ulm - eMail: info(at)esocc.de
FON: +49 (0) 7 31 / 7 05 34 45 - FAX: +49 (0) 7 31 / 7 15 70 87
Autor: Ewald Ottmann (e.ottmann(at)esocc.de)

AGB's

Allgemeines

(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit esocc UG , Hauptstraße 18, 89233 Neu-Ulm (folgend als esocc UG genannt). Alle abgeschlossenen Verträge, gleichgültig in welcher Form dies erfolgt, sowie Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen akzeptieren wir insoweit, als sie nicht unseren Geschäftsbedingungen wiedersprechen.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und von Erklärungen unserseits, die zum Abschluss eines Vertrages führen, sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
(3) Sind Leistungen eines Drittanbieters Bestandteil des Vertrages, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Anbieter. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen esocc UG und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklichen angegebenen Umfang.

Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind alle Angebote freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werksverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Beanstandungen der Rechnung sind innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt geltend zu machen. Zahlungen haben in der Währung zu erfolgen, in der die Rechnungssumme ausgewiesen ist. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen angefallen, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Der Verzug der Zahlung tritt am 15. Tage nach Rechnungsdatum ein.
(3) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang es offenen Betrages zu sperren. Weiterhin sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch in Höhe von 3% über dem jeweiligen Leitzinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
(4) Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen, sowie Umstände, die esocc UG erst nach Vertragsschluss bekannt werden und befürchten lassen, dass der Auftraggeber nicht rechtzeitig oder vollständig zahlen wird bzw. das Aufgrund einer Veränderung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse die Zahlung gefährdet ist, berechtigt uns, sofortige Sicherheitsleistung für alle Forderungen aus dem Vertrag ohne Rücksicht auf Fälligkeit zu verlangen und bis zur Leistung der Sicherheit die Arbeiten am Liefergegenstand oder an der Lieferung einzustellen.
(5) Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Produkte und von uns erstellte Grafiken bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum und unterliegen unserem Copyright. Unautorisierter Gebrauch wird von uns strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.

Datensicherheit und Geheimhaltungspflicht

(1) Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns gleich in welcher Form übermittelt werden, ist der Kunde verpflichtet Sicherheitskopien herzustellen. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet die betreffenden Datenbestände noch mal unentgetlich an uns zu übermitteln.

(2) Der Kunde wird mit der gebotenen Sorgfalt drauf hinwirken, dass alle Personen, die von ihm mit der Bearbeitung oder Erfüllung dieses Vertrages betraut sind, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz beachten und die aus dem Bereich des Auftraggebers erlangten Informationen nicht an Dritte weitergeben oder sonst verwerten.

(3) esocc UG ist verpflichtet, alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen des Kunden vertraulich zu behandeln.

Servicebeschreibung und Bezahlung

(1) Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Dieser wird gemäß unserer geltenden Preisliste abgerechnet. Preiserhöhungen während der Produktionszeit sind ausgeschlossen. Der Vertrag ist bis zu 5 Tage nach Vertragsabschluss von beiden Seiten kündbar. Es gilt das Datum des Poststempels.
(2) Wir verpflichten uns, die vereinbarte Dienstleistung mängelfrei zu erbringen, nicht aber den Erfolg, den sich der Besteller mit der Dienstleistung verspricht.
(3) Nach Abnahme der erbrachten Dienstleistungen, obliegt dem Besteller der Nachweis der mangelhaften Ausführung.

Mängelrügen und Gewährleistung

(1) Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigens sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Andernfalls können insoweit keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Wir leisten Gewähr, indem wir nach unserem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornehmen. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.
(2) Im Gewährleistungsfall können wir nach unserer Wahl verlangen, dass das schadhafte Produkt oder Teile desselben zur Reparatur an uns geschickt wird oder der Vertragspartner das schadhafte Produkt zum Zwecke der Nachbesserung bereithält. Werden Arbeiten, Eingriffe und/oder Reparaturen ohne unser schriftliches Einverständnis seitens des Vertragspartners oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere Gewährleistungsverpflichtung, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass der Fehler in keiner Abhängigkeit zu den vorgenannten Arbeiten steht.

Haftung, Schadensersatzansprüche

(1) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind gegen uns ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(2) Der Ausschluss gilt nicht für Fälle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sowie einer Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz. Haftung und daraus resultierende Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert begrenzt.

Software

(1) An der von uns angebotenen Software, nebst zugehöriger Dokumentation (nachstehend gemeinsam als "Software" bezeichnet) bestehen Schutzrechte von Dritten oder uns. Im erstgenannten Fall steht uns das Recht zu, dem Vertragspartner Nutzungsrechte im nachgennannten Umfang einzuräumen. Wir gewähren dem Kunden hiermit die nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz, die ihm überlassene Software unter Beachtung der nachfolgenden Bestimmungen jedoch ausschließlich im Rahmen seines Geschäftsbetriebes bzw. privat zu nutzen.
(2) Die Nutzung der Software ist auf einen einzigen Computer oder Terminal beschränkt. Der Vertragspartner ist berechtigt, die Software ausschließlich zu Sicherungszwecke und unter Einbehaltung des Schutzrechtsvermerks der Original-Kopie einmal zu kopieren. Die Anfertigung weiterer Kopien bedarf in jedem Fall unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, diese Lizenz insgesamt oder teilweise auf Dritte zu übertragen, Unterlizenzverträge abzuschließen, die Software an Dritte weiterzugeben, zu veröffentlichen oder deren Benutzung zu gestatten. Der Vertragspartner wird die Software darüber hinaus vor dem Zugriff Dritter schützen und sämtliche Personen, die Zugang zur Software haben, über die in der Klausel übernommene Geheimhaltungsverpflichtung entsprechend unterrichten. Der Vertragspartner hat für sämtliche Verstöße gegen die Lizenzbedingungen einzustehen. Das gilt auch für Verstöße durch Personen, denen er Zugang zur Software einräumt.
(3) Auf Herausgabe von Sourcecodes hat der Vertragspartner grundsätzlich keinen Anspruch. Die Gewährleistung für Software richtet sich grundsätzlich nach Ziff. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In Ergänzung wird auf folgendes hingewiesen: Nach dem derzeit geltenden Stand der Technik kann bei Software zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme häufig das Auftreten von Programmfehlern nicht völlig ausgeschlossen werden. Da wird aufgrund der gesetzlichen Gewährleistungspflichten nur für Fehler einzustehen haben, die beim gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch auftreten, ist es von dem Umstand des geltend gemachten Fehlers abhängig, ob er Gewährleistungspflichten betrifft oder nicht. Bei solcher Software gilt auch eine Anweisung zur Umgehung der Auswirkungen eines Programmfehlers als ausreichende Nachbesserung.
(4) Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Software ohne unsere vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung zu ändern, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Programm-Code in irgendeiner Form zu manipulieren.
(5) Soweit die Auslieferung von Software unter Beifügung von gesonderten Lizenzbedingungen erfolgt, haben diese Vorrang.

Inhalte der Webseiten und anderer Produkte

Mit Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu keine Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, Pornographie im Sinne der Gesetzsprechung (neues Multimedia-Gesetz) enthalten, Inhalte politisch extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen oder sonst wie gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde stellt esocc UG von jeglicher Haftung und Ansprüche Dritter frei. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir die Produktion für den Fall sperren können, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Produkte ist. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird die Produktion wieder aufgenommen.

Urheber- und Reproduktionsrechte bei Produkten der Bereiche WebDevelopment

(1) Bei allen an esocc UG übergebenen Arbeiten setzen wir voraus, dass dem Kunden die Urheber- bzw. Reproduktionsrechte zustehen. Wir lehnen jede Haftung, die aus der Missachtung solcher Rechte entstehen könnten ab. Wenn Vorlagen mit dem Copyright Dritter ausgestattet sind, setzen wir ebenfalls voraus, dass der Auftraggeber das Einverständnis des Urhebers besitzt. Wir sind berechtigt, jedes fertiggestellte Produkt mit unserem Copyright zu versehen. Somit dürften Produkte, die von uns hergestellt wurden, weder vom Kunden noch von Dritten kopiert, nachgedruckt oder in anderer Art vervielfältigt werden, es sei denn, der Auftraggeber holt zuvor die schriftliche Freigabe von uns ein.
(2) Für mangelnde fotografische Qualität des gelieferten Filmmaterials übernehmen wir keinerlei Haftung. Wir sind ausdrücklich ermächtigt, Muster von in Auftrag gegebenen Arbeiten für unsere Werbezwecke zu verwenden, zu veröffentlichen und zu verteilen.

Domainregistrierung

(1) esocc UG wird bei der Beantragung und Zuteilung des Domainnamnes bei einer Organisation zur Domnainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch die Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt.
(2) Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch das jeweilige NIC bestätigt ist. esocc UG hat keinen Einfluss auf die Registrierung der Domainnamen. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitensesocc UG ist ausgeschlossen.

Suchmaschineneinträge

Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden ausgeführt. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist 89233 Neu-Ulm
(2) Der Vertrag unterliegt für beide Vertragspartner dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesem Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hier von die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall die unwirksame bzw. undurchführbare Klausel durch eine solche wirksame Klausel ersetzen, die ihr nach Sinn und Zweck möglichst nahe kommt (Salvatorische Klausel).